#Berlins regierender Bürgermeister Müller

[korrektheiten]

Pandemieaufarbeitung: Pandemieaufarbeitung Corona-Maßnahmen waren keine „Kuriositäten unseres Rechtsstaates“

Die JF schreibt: »Ein verantwortlicher Politiker ist für eine Corona-Amnestie? Von wegen. Berlins Ex-Regierender Bürgermeister Müller will sich mit zaghafter Selbstkritik durchmogeln. Er ist damit nicht allein. Sie dürfen damit nicht durchkommen. Ein Kommentar von Sandro Serafin. Dieser Beitrag Pandemieaufarbeitung Corona-Maßnahmen waren keine „Kuriositäten unseres Rechtsstaates“ wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT. http://dlvr.it/T5GzCl «

[fundgruber]

“Handelseinig: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD, links) und Deutsche Wohnen Vorstand Michael Zahn.”

https://m.tagesspiegel.de/berlin/vonovia-zahlt-keinen-cent-grunderwerbsteuer-berlin-geht-bei-deal-der-immobilien-riesen-leer-aus/27389600.html

#berlin #dwenteignen #deutsche wohnen

[alexander-flocke]

...die Bildung einer Landesregierung in Brandenburg nach den Landtagswahlen ist kompliziert... die Basis der Grünen bevorzugt, das ist klar, ein rot-rot-grünes Bündnis wie in Berlin - dann würde die CDU leer ausgehen... Bild: Brandenburgs Ministerpräsident Woidke (SPD) und Berlins Regierender Bürgermeister Müller (SPD) im Plenarsaal des Bundesrates...

#alexander flocke #michael müller #spd #Berlin #brandenburg

[taunuswolf]

Berliner Islamistenfreund beim Scharia- Papst!

Regierender Bürgermeister Müller lobt bei Audienz in Rom indirekt die schlagkräftige Berliner Antifa und hetzt gegen AFD

Zwei die sich gefunden haben: Michael Müller, Oberhaupt einer Stadt, in der eine nächtliche U-Bahnfahrt zum Sicherheitsrisiko wird und Schwule mit und ohne Kreuz, sowie Juden von islamistischen Neubürgern kräftig was auf die Berliner Schnauze kriegen, und ein Papst, der nach dem Attentat auf die Satirezeitung Charlie Hebdo vollstes Verständnis für die Wut der muslimischen Massenmörder hatte, wie ein Bildzeitungsbericht  aus dem Jahre 2015 – „ich darf Religion nicht zum Gespött machen“ -  anschaulich belegt. Ähnlich pietätlos verfuhr Müller mit den Angehörigen der Breitscheidplatzopfer, als seine Behörde einen islamistischen Imam zur Trauerfeier einlud. Wer so viel gemeinsame Perfidität und Pietätlosigkeit besitzt, hat natürlich auch gemeinsame Feinde, die Islamgegner – von den Stockholmsyndrom kranken Eliten als „Populisten“ verschrien. Kein Wunder, dass bei der Audienz am Samstag in Rom das Thema „Flüchtlinge und Populismus“ ganz oben auf der Tagesordnung stand und auch die Schlagzeile des islamophilen Domradios bestimmt. Wer das Interview mit der Überschrift - „der Papst hat konkret nach der AFD gefragt„ - liest, und gleichzeitig den Alltag in Berlin Neuköln kennt, inklusive Gewalt gegen deutsche Lehrer und Schüler, bekommt tiefe Einblicke in Müllers schizoide Wahrnehmungsstörungen, die sich fast so anfühlen wie Eichmanns Gefasel während des Prozesses in Jerusalem, die Hannah Arendt so treffend als „Banalität des Bösen“ beschrieb. Angesichts der wachsenden, intoleranten, gewaltbereiten muslimischen Parallelgesellschaft hören sich Müllers Sätze zur „Integration“ regelrecht gefährlich an und beweisen, dass sich die SPD mit aller Gewalt einer gesellschaftspolitischen Zerstörungswut hingibt:

„Ich konnte dem Papst darstellen, dass die Integrationsarbeit uns natürlich sehr fordert, dass es aber auch viele Erfolge gibt und ein gutes Zusammenleben und dass man insbesondere für Kinder und Jugendliche gute Bildungsangebote schaffen kann.“

Müller und der Papst sind sich einig, dass die Politik der „Willkommenskultur“ und „Illegalen Einwanderung in großen Stil weitergehen muss und dass man den „Flüchtlingen“…

„weiterhin einen sicheren Zufluchtsort bieten muss. Das wird uns in Europa auch in Zukunft beschäftigen.“

Wer so intensiv an der Islamisierung Deutschlands und Europas arbeitet wie Franziskus und Müller ist natürlich besorgt, dass es in Italien und auch vermehrt in Deutschland Wiederstand gegen das Selbstzerstörungsprogramm gibt. Unter diesen Aspekten fragte dann auch der Scharia-Papst seinen Berliner Stadthalter nach der AFD und bekam dann vom roten Totengräber des Demonstrationsrechts die beruhigende Antwort, dass der Widerstand der besorgten Bürger - wie beim Berliner Frauenmarsch anschaulich zu sehen – einfach blockiert und sogar von der Straße geprügelt wird. Wie anders soll man solche Sätze verstehen?

„Ich konnte ihm sagen, dass wir da auch durchaus einiges mit Sorge betrachten, dass es aber auch eine große, aktive Bürgergesellschaft gibt, aus sozialen Institutionen, den Kirchen, den Parteien oder Gewerkschaften, die auch dagegenhalten und sagen: Wir kämpfen für unser offenes und freies Europa.“

Wie diese Kämpfe aussehen, kann man sogar in der gleichgeschalteten Propagandapresse verfolgen, die inzwischen angesichts der Gegenöffentlichkeit darüber berichten müssen: Rollkommandos greifen wie die SA gezielt AfD-Büros an, Parteimitglieder werden verbal und auch körperlich attackiert, Gauland wurde der Frankfurter Altstadt verwiesen, Uwe Junge (AfD-Rheinland-Pfalz) Krankenhausreif geprügelt. Wie das „offene und freie Europa„ im Detail aussieht, beweisen die zahlreichen No-Go-Areas, die Ghettoisierung und Islamisierung ganzer Stadtteile, die zu Rekrutierungszentren des IS geworden sind. Wer Ehrenmorde, Kopftuchzwang für Kleinkinder, Messerattacken, Vergewaltigungen, Jagd auf Juden und Schwule für ein „Freies Europa“ hält und für die Protagonisten dieses Vernichtungsprogrammes mit Plakaten wie „Liebe ist für alle da“ auf die Straße geht, muss viel Sch… im Hirn haben. Mehr fällt einem zu diesem schizoiden Gestammel nicht mehr ein. Verlogen wird es nochmal zum Abschluss des Interviews, wenn ein Vertreter einer Partei, deren Christenfeindlichkeit Programm ist, die Paläste und Vatikans über den grünen Klee lobt, fast zeitgleich zum Aufmacher der letzten SPD-Gazette Spiegel „Die Gespenster des Vatikans – Wie Verbrecher und Heilige eine Weltmacht schufen.“

Ob es jemals wirklich Heilige im Vatikan gab, darüber will ich mir kein Urteil erlauben. Bei den Verbrechern fällt die Namensnennung mit Sicherheit leichter. Die Liste wird ständig aktualisiert…      

#Berlins regierender Bürgermeister Müller #Audienz beim papst

[dermontag]

Michael Müller im "Frühstart" "Staune, wie schnell man nach schweren Waffen ruft" 19.04.2022, 11:31 Uhr Der Druck von Seiten der Ampel, Waffen an die Ukraine zu liefern, wächst. Doch der ehemalige regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, nimmt Bundeskanzler Scholz in Schutz: Man müsse abwägen, wie viel man helfen könne, ohne selbst hineingezogen zu werden. Die Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz im Ukraine-Konflikt wächst und der Druck auf die Bundesregierung steigt. Der Ruf nach Lieferungen von schweren Waffen wird immer lauter. Der ehemalige regierende Bürgermeister aus Berlin, Michael Müller, äußerte sich heute im "Frühstart" bei ntv und nahm Scholz ausdrücklich in Schutz. "Jeder von uns kann wohl mehr und besser kommunizieren. Aber weil ich, eine zwar ganz andere Krisensituation erlebt habe, weiß ich, wie schwer das ist. Und auch wie einen das berührt, wenn man diese Bilder sieht. Und auch der Kanzler sieht, wie schwer das ist, diesen Weg zu gehen." Man müsse eben abwägen, wie sehr man helfen könne, ohne selbst in den Konflikt mit hineingezogen zu werden. Erst in der letzten Woche waren Agnes Strack-Zimmerman von der FDP zusammen mit dem SPD-Politiker Michael Roth und Anton Hofreiter von den Grünen in die Ukraine gefahren. Gerade Hofreiter kritisierte danach das Verhalten von Scholz deutlich und forderte schneller Waffenlieferung. Müller hat dafür kein Verständnis. "Ich staune bei einigen, die sich auch die Situation vor Ort angeguckt haben, wie schnell man jetzt nach schweren Waffen ruft", sagt Müller. Diejenigen, die diese Forderung aussprechen, "sollen es dann doch auch deutlich sagen". "Sie sollen sagen, wir sind bereit zu helfen, dass wir billigend in Kauf nehmen werden, dass der Konflikt eskaliert." Den russischen Machthaber könne man nicht mehr einschätzen, Putin wäre mittlerweile zu allem bereit. "Man muss bei Putin mit allem rechnen. Er lügt und betrügt und er ist jetzt wahrscheinlich in einer Situation, wo er zu jedem Mittel greifen würde, um irgendwie noch zu einem Erfolg zu kommen." Nachdenklich wird Michael Müller, wenn es um die Russland-Politik der letzten Jahre geht. "Wir dachten ja alle, wir hätten eine Friedensordnung in Europa, die lange trägt und wo auch Russland ein Partner sein kann. Aber wir sehen auch, dass wir uns geirrt haben." Die Kritik am Bundeskanzler reißt jedoch nicht ab. Die Zeitenwende, die Scholz im Februar verkündet hat, militärisch und außenpolitisch, lässt weiter auf sich warten.

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Nur noch Platz vier – Berliner Grüne rutschen ab

Gut zwei Wochen vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl hat die Berliner SPD in der Wählergunst deutlich aufgeholt und liegt nun mit 25 Prozent vor allen anderen Parteien. Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für den Tagesspiegel legt die SPD um fünf Prozentpunkte im Vergleich zur Umfrage vom August zu. Die Grünen dagegen verloren innerhalb eines Monats fünf Prozentpunkte und landen mit 15 Prozent jetzt noch hinter Linken und CDU (beide 16 Prozent) auf dem vierten Platz. Die Chancen der SPD-Spitzenkandidatin und Landeschefin Franziska Giffey, Nachfolgerin des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller im Roten Rathaus zu werden, sind damit gestiegen. Giffey wird auch von den Berlinern und Berlinerinnen klar als Regierende Bürgermeisterin favorisiert: 25 Prozent der Befragten halten die Ex-Bundesfamilienministerin und ehemalige Neuköllner Bezirksbürgermeisterin für am geeignetsten. Im August waren es 23 Prozent. Andere Kandidierende klar hinter Giffey Giffey liegt mit großem Vorsprung vor allen anderen Kandidaten und Kandidatinnen um den Chefposten im Roten Rathaus. Auf Platz zwei folgt hinter Giffey erneut Kultursenator Klaus Lederer. Der Spitzenkandidat der Linken konnte in der Wählergunst um 4,1 Prozentpunkte zulegen auf nun 16,9 Prozent. CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner erreicht 13 Prozent, nur 11,4 Prozent halten die Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch für die beste Kandidatin, Berlin zu regieren. Jaraschs Werte stiegen im Vergleich zu August um 0,6 Prozentpunkte. AfD verliert drei Prozentpunkte Hinter SPD, Linken, CDU und Grünen folgt die AfD mit neun Prozent und büßt im Vergleich zu August drei Prozentpunkte in der Wählergunst ein. Die Werte der Berliner FDP, die auf dem sechsten Platz rangiert, bleiben konstant bei sieben Prozent. Bemerkenswert ist, dass sich zwölf Prozent der Befragten für eine andere Partei entscheiden würden. Auch wenn nach dieser Umfrage Rot-Rot-Grün mit 56 Prozent rechnerisch eine deutliche Mehrheit hätte, sind 67 Prozent der Befragten sehr oder „eher“ unzufrieden mit der Arbeit der rot-rot-grünen Landesregierung. Nur 30 Prozent der Befragten sind mit der bisherigen Koalition sehr beziehungsweise eher zufrieden. Beste Wahl mit dem Tagesspiegel: Das für die Wahl entscheidende Thema ist für 33 Prozent der Befragten Mieten und Wohnen. 16,3 Prozent geben Sicherheit und Polizei als das ihnen wichtigste Thema an, gefolgt von Umwelt- und Klimaschutz, das für 13,8 Prozent höchste Priorität hat. Grünen-Spitzenkandidatin Jarasch warnte beim ersten Tagesspiegel-Talk vor dieser Konstellation: „SPD, CDU und FDP passen nicht zu Berlin“, sagte sie und plädierte für eine Fortführung von Rot-Rot-Grün. Auch Linken-Spitzenkandidat Lederer warb im zweiten Tagesspiegel-Talk für ein Weiterbestehen der Koalition und forderte die SPD-Spitzenkandidatin zu einer klaren Positionierung auf. Giffey nannte beim dritten Tagesspiegel-Talk am Freitagabend keine Koalitionspräferenz. Sie stehe für „SPD pur“. Mit wem die SPD zusammenarbeiten werde, sei Gegenstand von Sondierungs- und Koalitionsgesprächen. Mit der AfD werde es keine Gespräche geben. Das sei die „rote Linie“. Read the full article

#Grüne

[behoerdenstress-news]

Berlins Regierender zeigt Unverständnis für Ungeimpfte

Berlins Regierender zeigt Unverständnis für Ungeimpfte

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat kein Verständnis für Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen. "Ich kann es nicht nachvollziehen, wir haben so dringend darauf gewartet", sagte er den Sendern RTL und n-tv. "Im letzten Jahr haben wir gehofft, dass die Wissenschaft schnell genug ist und wir die Angebote haben." Er hoffe, dass jetzt…

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[rheinsiegmagazin]

Müller: Ausgangssperren sind ein "harter Grundrechtseingriff"

Müller: Ausgangssperren sind ein “harter Grundrechtseingriff”

Sind nächtliche Ausgangsbeschränkungen eine sinnvolle Corona-Maßnahme, um das Infektionsgeschehen einzudämmen? Michael Müller, der Regierende Bürgermeister von Berlin, bezeichnete Ausgangssperren als einen “harten Grundrechtseingriff”.

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#ausgangssperre #berlin #bürgermeister #corona-maßnahmen #coronakrise #coronavirus #details #grundrechteingriff #infektionsschutzgesetz #michaelmüller #Pandemie #rheinsiegmagazin #video #virus

[korrektheiten]

Amnestie für krass absurde Corona-Vergehen

Compact:»Zitat des Tages: „Wir wissen aus heutiger Sicht, dass manche Maßnahmen nicht so zwingend waren, wie wir dachten. Deshalb kann man auch über eine Amnestie nachdenken. Es müsste allerdings juristisch nachvollziehbar sein, welche Verfahren warum eingestellt werden.” (Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Michael Müller, Spiegel) „Die Forderung nach Aufarbeitung der Corona-Lügen wird lauter, Politiker aber verweigern [...] Der Beitrag Amnestie für krass absurde Corona-Vergehen erschien zuerst auf COMPACT. http://dlvr.it/T5G6hV «

[digital-dynasty]

Berlin ist bei der Luca-App kurz vor Vertragsabschluss

Auch Berlin möchte die Luca-App nutzen. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller erklärte, er wolle nicht mehr auf den Langsamsten warten. Read more www.heise.de/news/…?... www.digital-dynasty.net/de/teamblogs/…

http://www.digital-dynasty.net/de/teamblogs/berlin-ist-bei-der-luca-app-kurz-vor-vertragsabschluss

[tpentzek]

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller fordert neue Impfverordnung: “500 Arztpraxen in Berlin sind bereit”

[dermontag]

Union-Fan und Linken-Schreck Das ist Merz' Generalsekretär Mario Czaja 23.01.2022, 11:49 Uhr Der neue CDU-Parteichef Friedrich Merz stellt auch die Führungsriege der Partei neu auf. Der CDU-Generalsekretär heißt jetzt Mario Czaja. Wer ist der Mann, mit dem Merz auch wieder Wahlen gewinnen will? Seinen größten Coup erwähnte Mario Czaja gleich am Anfang seiner Bewerbungsrede als CDU-Generalsekretär: Bei der Bundestagswahl hatte er im ersten Anlauf mit deutlichem Vorsprung das Direktmandat im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf errungen und damit die Linke-Abgeordnete Petra Pau besiegt, die den Wahlkreis seit 2002 stets gewonnen hatte. Nun soll er als neuer Generalsekretär seiner Partei und dem frisch gekürten Vorsitzenden Friedrich Merz ebenfalls zu Höhenflügen verhelfen. Er bitte "um einen Vorschuss von Vertrauen", sagte Czaja auf dem Parteitag am Samstag. Den Vorschuss bekam er - mehr als 90 Prozent Zustimmung ergab die digitale Abstimmung. In seiner etwas hölzern vorgetragenen Bewerbungsrede versprach Czaja eine enge Einbindung der Basis bei künftigen Weichenstellungen. Er wünsche sich "eine CDU, die mitmischt", "eine Partei mit Zugkraft" und mit "jugendlichem Esprit". Für letzteres sorgt wohl auch Czaja selbst, der mit seinen 46 Jahren zu den Jüngeren in der CDU gehört. Der gelernte Versicherungskaufmann und Betriebswirt ist seiner Heimat Marzahn-Hellersdorf eng verbunden. In einem Wahlkampfspot für die Bundestagswahl nannte er die Gegend am Ostrand Berlins, in der er aufgewachsen ist und bis heute lebt, seine "Jugendliebe". Hier unternahm Czaja in den 90er-Jahren auch seine ersten Schritte als Kommunalpolitiker. Bereits 1999, mit 24 Jahren, zog er ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Mehrmals gewann der Christdemokrat, der eine gute Beziehung zu Linken-Ikone Gregor Gysi pflegt, das Direktmandat. Unangenehm war für ihn die Enthüllung, dass er einen Titel führte, der ihm von einer in Deutschland nicht anerkannten Schweizer Bildungseinrichtung verliehen wurde. Czaja ließ den Titel sein und entschuldigte sich. Versagen in der Flüchtlingskrise Im Abgeordnetenhaus konzentrierte sich Czaja insbesondere auf die Gesundheitspolitik und war zeitweise stellvertretender Chef der CDU-Fraktion. Im Dezember 2011 schließlich wurde der damals 36-jährige Senator für Gesundheit und Soziales in der rot-schwarzen Koalition unter Klaus Wowereit (SPD). Hier konnte er einige Erfolge verbuchen, etwa Verbesserungen in der Obdachlosenhilfe. Als jedoch im Jahr 2015 eine große Zahl von Flüchtlingen nach Berlin kam, schlug eine dunkle Stunde für Czaja. Die Bilder von zahlreichen Neuankömmlingen, die am Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) in eisiger Kälte Schlange stehen mussten, sorgten weit über Berlin hinaus für Empörung. Selbst der neue Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) äußerte deutliche Kritik an seinem Senator. Das Stadtmagazin "Tip" kürte Czaja 2015 zum "peinlichsten Berliner" - er sei "das Gesicht des Behördenversagens". Vater und Union-Fan Ein Jahr später war Schluss mit Schwarz-Rot in Berlin und daher auch mit Czajas Regierungsamt. Er blieb Mitglied des Abgeordnetenhauses und wurde Geschäftsführer bei dem Unternehmen Brückenköpfe, einer "Konzept- und Beteiligungsagentur im Gesundheitswesen", wie es in der Selbstbeschreibung heißt. Laut einem "Spiegel" -Bericht betrieb Czaja in dieser Funktion für eine üppige Bezahlung unter anderem Lobbyarbeit beim Bundesgesundheitsministerium. Im November 2020 gab er den Geschäftsführerposten auf. Mehr zum Thema Nach dem herausragenden Abschneiden Czajas bei der Bundestagswahl nominierte Merz als CDU-Vorsitzkandidat den Vater einer Tochter im vergangenen November als Generalsekretär. Auf dem Posten wird Czaja nicht nur Schlagfertigkeit beweisen müssen, sondern auch Organisationstalent. Eine zentrale Aufgabe wird die Arbeit am neuen CDU-Grundsatzprogramm. Nebenbei ist Czaja ehrenamtlicher Präsident des Berliner Landesverbands des Deutschen Roten Kreuzes. Beim Fußball fiebert er beim Ostberliner Verein 1. FC Union mit. Czajas jüngerer Bruder Sebastian ist ebenfalls in der Politik aktiv: Das einstige CDU-Mitglied ist Fraktionsvorsitzender und Vize-Parteichef der Berliner FDP.

[dapd-de]

Müller: Weitere Einschnitte belastend, aber nötig

Müller: Weitere Einschnitte belastend, aber nötig

Berlin, DAPD. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat die Verlängerung des Lockdowns zu Eindämmung der Corona-Pandemie als sachgerecht verteidigt und vor allem mit der angespannten Situation im Gesundheitswesen begründet. Die Einschnitte seien “belastend für viele Menschen, gar keine Frage”, sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach einer Schalte der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin…

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#x

[agradert]

Michael Müller zur Corona-Lage: Lockdown wird im Januar weitergehen

Michael Müller zur Corona-Lage: Lockdown wird im Januar weitergehen

Berlins Regierender Bürgermeister spricht sich gegen eine Ungleichbehandlung von Geimpften und nicht Geimpften aus. mehr…

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[behoerdenstress-news]

Ministerpräsidentenkonferenz wieder am 10. August

Ministerpräsidentenkonferenz wieder am 10. August

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidenten wollen am 10. August wieder über die Corona-Lage beraten. Dann werde die nächste Ministerpräsidentenkonferenz stattfinden, teilte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag mit. Er ist derzeit Vorsitzende der MPK. Gleichzeitig deutete er mögliche Verschärfungen an. Der Korridor, um der gegenwärtigen Entwicklung noch…

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[alexander-flocke]

... der Lockdown wird bis zum 10.1.2021 verlängert und wenn danach möglicherweise punktuelle Rücknahmen der Maßnahmen erfolgen, dann, sagt Berlins Regierender Bürgermeister Müller "...haben wir vor allem die Kultur im Blick: Wir wollen Theater, wir wollen Oper, wir wollen Konzerte ermöglichen.”, nicht zuletzt weil die Sicherheit in den Staats-Häusern auf dem höchstem erdenklichen Level sind... nur die wenigstens Künstler, wie die mit Kontrakten bei den staatlichen Bühnen ausgestatteten Darsteller, sind finanziell in der Krise gut aufgestellt... Bild: Iana Salenko und Daniil Simkin vom Staatsballett Berlin auf der Bühne der Staatsoper Berlin...

#alexander flocke #iana salenko #daniil simkin