#Rüstungsexporte
Text
Der Tod ist ein Meister aus Deutschland.
#Tod#Meister#Deutschland#Milliarden#Rüstungsexporte#2023#Bundesregierung#Bundesrepublik Deutschland#Rekordhöhe#Diskussionen
0 notes
Text
die neuen rüstungsexporte an saudi arabien werden einfach offiziell durch die "sicherheit israels" gegründet
4 notes
·
View notes
Text
Kriegstreiber unerwünscht!
Für Kooperation statt Konfrontation!
Aktion Freiheit statt Angst e.V. ruft als Unterstützer der Anti-SIKO Proteste zu den heutigen Demos in München auf.
Anti-Siko 13.00 Uhr Stachus
Macht Frieden 14.00 Uhr Königsplatz
Lasst uns die Kriegstreiberkonferenz umzingeln!
Um globale Herausforderungen zu bewältigen, benötigt die Menschheit den Willen zur Kooperation sowie eine Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und anderer Foren, die einen Dialog ermöglichen. Diese Foren werden jedoch von Propagandaveranstaltungen wie der Siko untergraben.
Nicht erst seit der Ausladung Russlands und des Irans ist das Motto der Siko „Frieden durch Dialog” eine Farce. Ohne Kontrolle und ohne völkerrechtliche Legitimation werden Absprachen getroffen, die internationale Abkommen und Institutionen aushebeln. Stattdessen werden auf der Siko unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit internationale Beschlüsse, wie z.B. das Pariser Klimaabkommen oder die Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN, zunichtegemacht.
Die USA haben mit Unterstützung weiterer NATO Staaten und ihrem 20 Jahre andauerndem "Krieg gegen den Terror" über 4 Millionen Menschen getötet und die Entwicklung von Ländern wie Afghanistan, Irak, Syrien und Libyen um Jahre zurückgeworfen, um ihren (Öl-) Konzernen die Profite zu sichern.
Die Waffen, die hier verkauft werden, und die Militärübungen, -kooperationen und -einsätze, die hier geplant werden, zerstören Klima, Umwelt und Menschenleben. Zur Zeit organisiert die Bundesregierung die größte Aufrüstung seit dem Zweiten Weltkrieg und schickt Waffen in Kriegsgebiete, u.a. nach Saudi-Arabien, in die Ukraine und nach Israel. Das bedeutet: Wettrüsten, Konfrontation, Krieg – bis hin zum Atomkrieg. Auf der Siko wird diese Gewaltspirale als „Sicherheit“ verkauft.
Wir fordern eine lebenswerte Zukunft, nicht ihre Zerstörung. Wir fordern die Beendigung der Kriege, Bürgerkriege und gewaltsamen Konflikte – auch derer, die nicht im medialen Fokus stehen, wie beispielsweise im Sudan, Äthiopien, Jemen, Kurdistan.
Unsere Forderungen:
Abrüsten statt Aufrüsten!
Verhandeln statt schießen!
Schließung von US- und NATO-Stützpunkten in Deutschland!
Bleiberecht für alle Menschen!
EU-Asylreform aufhalten!
Abschaffung der EU-„Grenzschutz“-Behörde Frontex!
Stopp aller Waffenlieferungen und Rüstungsexporte!
Schluss aller Exporte der deutschen Rüstungsindustrie!
Keine militärische Verlängerung des Ukraine-Kriegs!
Ausstieg aus der „nuklearen Teilhabe“!
Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag!
US-Atomwaffen raus aus Deutschland!
Stärkung der Vereinten Nationen (UN) und des Völkerrechts!
Mehr dazu bei https://sicherheitskonferenz.de/de/Aufruf-SiKo-Proteste-2024
und https://www.aktion-freiheitstattangst.org/events/3590-20240217.html
Kategorie[25]: Schule ohne Militär Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3z2
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8685-20240217-kriegstreiber-unerwuenscht.html
#SIKO#Demo#München#Ukraine#Russland#Israel#Palästina#Atomwaffen#Militär#Bundeswehr#Aufrüstung#Waffenexporte#Drohnen#Frieden#Krieg#Friedenserziehung#Menschenrechte#Zivilklauseln
1 note
·
View note
Text
0 notes
Text
Waffen für Israel (II) - GERMAN-FOREIGN-POLICY.com
(Eigener Bericht) – Die Bundesregierung steht vor der Genehmigung neuer Rüstungsexporte nach Israel. Berichten zufolge hat sie schon beschlossen, dem Export von 10.000 Schuss einer 120-Millimeter-Präzisionsmunition an die israelischen Streitkräfte zuzustimmen. Verhandelt wird demnach nur noch über den Kaufpreis. Die Munition wird offenkundig in großer Zahl im Gazastreifen verschossen; jedenfalls…
View On WordPress
0 notes
Text
Deutschland, Deine “Experten”: Bundeswehr-Professor lobt Rüstungsexporte an Saudis
Ansage: »Aus berufenem und garantiert unkritischem Munde kommt die nächste Gesundbetungsarie für die Verirrungen der Ampel-Außenpolitik: Ausgerechnet ein Politikwissenschaftler der Universität der Bundeswehr München (!) lobt Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Der Politologe Stephan Stetter hält das maßgeblich von der Grünen Annelene Baerbock (Wahlkampfsparole 2021: “Keine Waffen in Kriegsgebiete!”) durchgesetzte Ende des Rüstungsexportstopps nach Saudi-Arabien für eine super Sache. […]
The post Deutschland, Deine “Experten”: Bundeswehr-Professor lobt Rüstungsexporte an Saudis first appeared on Ansage. http://dlvr.it/T1LRn0 «
0 notes
Text
Airbus kritisiert deutsche Rüstungsexportpolitik
Airbus kritisiert deutsche Rüstungsexportpolitik | #Airbus #Kritik #Eurofighter #Rüstungsexportpolitik
Airbus-Chef Guillaume Faury kritisiert die restriktiven deutschen Regeln für Rüstungsexporte als Hindernis für europäische Verteidigungsprojekte. “Die Haltung der deutschen Regierung bei Rüstungsexporten in einige Länder stellt ein echtes Problem dar”, sagte Faury dem “Handelsblatt” und der französischen Zeitung Les Échos. “Wenn Deutschland ein vertrauenswürdiger Partner bei großen…
View On WordPress
0 notes
Text
Airbus kritisiert deutsche Rüstungsexportpolitik
Airbus kritisiert deutsche Rüstungsexportpolitik | #Airbus #Kritik #Eurofighter #Rüstungsexportpolitik
Airbus-Chef Guillaume Faury kritisiert die restriktiven deutschen Regeln für Rüstungsexporte als Hindernis für europäische Verteidigungsprojekte. “Die Haltung der deutschen Regierung bei Rüstungsexporten in einige Länder stellt ein echtes Problem dar”, sagte Faury dem “Handelsblatt” und der französischen Zeitung Les Échos. “Wenn Deutschland ein vertrauenswürdiger Partner bei großen…
View On WordPress
0 notes
Text
Linke will Europa gerecht machen
Heute haben wir als Linke unseren Vorschlag für unser Spitzenteam zur Europawahl vorgestellt, mit den Spitzenkandidat*innen Martin Schirdewan und Carola Rackete sowie Özlem Alev Demirel und Gerhard Trabert auf den Plätzen drei und vier.
Wir möchten mit diesem Angebot an die Partei und die Gesellschaft zeigen: Die LINKE ist die Adresse für alle, die eine gerechtere EU wollen, die sich wünschen, dass soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Menschenrechte und Klima im Vorwärtsgang verteidigt werden. Die möchten, dass jemand Superreichen und Konzernen endlich Grenzen setzt. Für alle, die wollen, dass massiv in Frieden investiert wird statt immer mehr Geld für Aufrüstung und Rüstungsexporte zu verpulvern, für eine EU, die sich unabhängig von Rüstungswettlauf und Blockkonfrontation macht.
Unser Spitzenteam für Europa will einen radikalen Politikwechsel, der eine Alternative ist zum Zynismus der Ampel-Parteien, zu ihrem fortgesetzten Einknicken vor den Rechten, zu ihrem Unwillen, die massiven Gewinne endlich umzuverteilen. Die LINKE hat den Mut, sich mit Reichen und Konzernen anzulegen. Und: Die LINKE öffnet sich für Engagierte und Aktive aus sozialen Bewegungen und Zivilgesellschaft. DIE LINKE ist Teil eines linken Pols der Hoffnung, der größer ist als die Partei selbst. Wenn die Zeiten rauer werden, rücken die fortschrittlichen Kräfte zusammen.
Wir sind sehr froh, dass es gelungen ist, mit Carola Rackete und Gerhard Trabert zwei bekannte und hoch engagierte Menschen zu gewinnen, die ganz vorne für die LINKE auf ihrer Liste für das Europaparlament kandidieren wollen. Das ist ein Zeichen dafür, dass für uns soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit zusammengehören, dass wir die Verteidigung der Menschenrechte gegen die extreme Rechte und eine aktive Sozialpolitik gegen Armut und für gute Arbeit und gute Löhne zusammenbringen. Und dass die gesellschaftliche Linke angesichts der Herausforderungen von Klimakrise und Rechtsruck jetzt zusammenarbeitet: #Gemeinsamneu.
Unser Spitzenteam zur Europawahl
Martin Schirdewan kandidiert für den ersten Listenplatz: Unser Partei- und Fraktionsvorsitzende im Europäischen Parlament führt eine starke Liste an und in den Wahlkampf. Der Europapolitiker aus Ostberlin tritt an für eine Politik, die den Mut hat, Übergewinne zu besteuern und sich mit Reichen, Konzernen und ihren Lobbyisten anzulegen, um in der EU endlich eine Zeitenwende für Gerechtigkeit einzuleiten. I weiterlesen
Carola Rackete kandidiert auf Platz zwei:Die bekannte Klima- und Umweltaktivistin steht nicht nur für die Klimagerechtigkeitsbewegung, sondern auch für die Verbindung von Klassen- und Klimapolitik – ob bei Protestaktionen gegen fossile Konzerne oder beim Engagement für einen gerechten Strukturwandel in der Lausitz. I weiterlesen
Özlem Alev Demirel kandidiert auf Platz drei: Die linke Europa-Abgeordnete und Gewerkschafterin aus Düsseldorf in NRW setzt sich seit Jahren für gute Arbeit und gegen Aufrüstung und Rüstungsexporte weltweit und für eine aktive Friedenspolitik ein. Sie sagt: Wir müssen Fluchtursachen bekämpfen - nicht Geflüchtete. I weiterlesen
Gerhard Trabert kandidiert auf Platz vier: Der bekannte Sozialmediziner aus Mainz, der seit Jahrzehnten praktische Hilfe für Geflüchtete und Obdachlose leistet, hat bereits für DIE LINKE für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert. Er setzt sich konsequent für die Unteilbarkeit der Menschenrechte ein und will denen eine Stimme geben, die in unserer Gesellschaft viel zu oft nicht gehört werden. I weiterlesen
Das ist unser Angebot. Der Bundesausschuss wird in seiner September-Sitzung einen Listenvorschlag für die Europaliste beschließen. Entscheiden über die gesamte Liste wird dann die Vertreterinnen- und Vertreterversammlung der LINKEN am 18. und 19. November in Augsburg.
Die Pressekonferenz zur Vorstellung unseres Spitzenteams für Europa könnt ihr hier nachsehen.
Wir freuen uns über eure Rückmeldungen und schon jetzt auf einen engagierten und kreativen Europawahlkampf mit euch!
Herzliche und solidarische Grüße,
Janine Wissler & Martin Schirdewan
0 notes
Link
Passt ebenfalls wunderbar ins Bild!!! Von wegen Neutralität!!! Alles gröbse Lüge und Insultation!!!😡🤬😨😰😣😖😩😫🥺💩👽👺👎✊👊🫰🫳🤏👇👋🤙👁👩🏫👩💼🕵️♀️🦹♀️🦹🦹♂️🧟♀️🧟
0 notes
Text
0 notes
Text
#Zivilisation#Firnis#Barbarei#Olaf Scholz#Bundeskanzler#Finanzierung#Seenotrettung#Rüstungsexporte#Rekord#Pfui
1 note
·
View note
Text
Deutschland vor dem IGH
Keine Waffen in Kriegs- oder Krisengebiete liefern!
Das war mehr als 60 Jahre Konsens in den verschieden zusammengesetzten Regierungen der Bundesrepublik Deutschland. Die Charta der Vereinten Nationen verlangt "alle Handlungen zu unterlassen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, keine weiteren Waffen und Rüstungsgüter in Kriegs- und Krisengebiete zu liefern."
Ausgerechnet eine sozialdemokratisch geführte Regierung unter Beteiligung einer grünen Klimapartei pumpt 100 Milliarden Euro (Schulden) in die (klimaschädliche) Produktion von Waffen und exportiert ein Vielfaches im Vergleich zu ihren Vorgängern.
Selbst die Tagesschau musste gestern darüber berichten, dass die Welt nicht weiter tatenlos zusehen will angesichts des Tötens - zumindest was den Konflikt Israel/Palästina angeht. "Nicaraguas Prozessvertreter haben Deutschland in der Anhörung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag aufgefordert, die Militärhilfe für Israel sofort zu stoppen und die Zahlungen an das UN-Palästinenserhilfswerk (UNRWA) wieder aufzunehmen", schreibt Tagesschau.de.
Wenn Hunderte Mitglieder der Terrororganisation Hamas am 7. Oktober nach israelischen Angaben etwa 1.160 Menschen getötet haben und 250 Geiseln in den Gazastreifen verschleppten, dann kann sich daraus keine Rechtfertigung ergeben mehr als 33.000 Palästinenser im Gaza Streifen zu töten und die Infrastruktur des Landes zu zerstören.
Tagesschau.de zählt auf: Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr den Export von Kriegswaffen im Wert von 20,1 Millionen Euro nach Israel genehmigt. Darunter waren tragbare Panzerabwehrwaffen, Munition, Zünder und Treibladungen. Insgesamt genehmigte die Ampel-Regierung 2023 Rüstungsexporte im Wert von 326,5 Millionen Euro an Israel - zehnmal so viel wie im Vorjahr. Dazu kommen noch sonstige Rüstungsgüter, wie gepanzerte Fahrzeuge oder militärische Lastwagen.
Nachdem der IGH in einem Eilverfahren nach einer Klage Südafrikas die Gefahr eines Genozids im Gazastreifen bejaht hatte, hätte Deutschland klar sein müssen, dass es mit weiteren Waffen einen Völkermord begünstigen könnte, so der französische Völkerrechtler Alain Pellet.
Wann und wie der IGH entscheidet ist noch offen. In den Niederlanden etwa hat ein Gericht der eigenen Regierung verboten, weiter F-35-Kampfjets an Israel zu liefern, weil diese eingesetzt werden könnten, um im Gazastreifen schwere Verstöße gegen das humanitäre Kriegsrecht zu begehen, stellt Tagesschau.de fest.
Mehr dazu bei https://www.tagesschau.de/ausland/europa/deutschland-den-haag-100.html
und https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/nicaragua-klage-deutschland-100.html
Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3zY
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8740-20240409-deutschland-vor-dem-igh.html
#Klage#Nicaragua#IGH#Deutschland#Genozid#Israel#Palästina#Militär#Bundeswehr#Aufrüstung#Waffenexporte#Drohnen#Frieden#Krieg#Friedenserziehung#Menschenrechte#Zivilklauseln
1 note
·
View note
Text
0 notes
Text
Infografik: Ukraine-Krieg sorgt für Rüstungsexport-Rekord | Statista
Ukraine-Krieg sorgt für Rüstungsexport-Rekord | Tagesaktuelle Infografiken bei Statista entdecken!
— Weiterlesen de.statista.com/infografik/5157/wert-der-einzelgenehmigungen-fuer-den-export-von-ruestungsguetern-aus-deutschland/
View On WordPress
0 notes
Last Seen Blogs
themusecollective-blog-blog
Musings
ankara-jinekolog
Ankara Jinekologlar
hanmasghost
Hanma’s Manwhore/J
lililasagna
lasagna lili