#justizversagen

[taunuswolf]

#diktatur #meinungsfreiheit #doppelte moral #zensur #islamisierung #gutmenschen #Gewalt #Justizversagen #Rechtsstaat #Antisemitismus #Gewalt an Schulen #messermorde

[freedom4theboys]

Im Februar 2019 mit meinen Söhnen auf dem Hohen Schneeberg. Regionale Ausflüge und Wanderungen standen bei uns immer auf dem Plan - heute wird Ihnen dies alles verwehrt, sie müssen ihrer geliebten Heimat und Familie fremd werden. Ich kämpfe weiter für einen gesunden Kontakt zu meinen Söhnen und für ihr Recht auf ihre Heimat und Familie. . #hoherschneeberg #czechrepublic #decinskysneznik #vaterliebe #nofilter #shotoniphone #landscspe #heimat #custodybattle #cascademt #fightformysons #wandern #winter #rebel8 #ungerechtigkeit #justizversagen #genugtränen #rechtskampf #lassdiejungsfrei #lostmemories #fillthegap (hier: Děčínský Sněžník) https://www.instagram.com/p/CoJ8EUEoSCT/?igshid=NGJjMDIxMWI=

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[datenarche]

#collapseoftheCoronaregime #CoronaCommittee #Coronaregime #Corona-Ausschuss #COVID-Medikamente #Doctorsontrial #judicialfailure #Justizversagen #lawsuits #Session135 #Sitzung135 #StiftungCorona-Ausschuß #toxicCOVIDdrugs #toxischeCOVID-Medikamente #VivianeFischer #WolfgangWodarg

[blhlblg]

Jüdischer Widerstand, Deutsches Justizversagen und Versöhnung  - eine Lesung von Achim Doerfer

Radiobeitrag in Textform

Text

Versöhnung – Genau davon ist vor allem in der Advents- und Weihnachtszeit die Rede. Sogar in Werbespots von Supermärkten wird die Versöhnung von Familien zu Weihnachten thematisiert. Von Versöhnung ist auch immer dann die Rede, wenn Politik und Gesellschaft einen Gedenktag für die Opfer der Shoa, dem Holocaust, begehen. Es wird oft die Versöhnung zwischen den Täter*innen und den Opfern des Völkermords hochgehalten. Zudem wird auch betont, dass von öffentlicher deutscher Seite um Vergebung gebeten wurde und wird. In seinem Buch „Irgendjemand musste die Täter ja bestrafen – Erinnerungskultur und Justizversagen nach 1945" schreibt Achim Doerfer unter anderem genau davon. Er sagt dazu:

O-Ton 1, Achim Doerfer, 13 Sekunden

„Ja leider ist bei allem, was an mangelnder Abarbeitung und Aufarbeitung des Nationalsozialismus stattgefunden hat, ja die deutsch-jüdische Versöhnung leider nur ein Märchen.“

Text

Doerfer beschreibt in seinem Buch, dass unter anderem ein anderes Verständnis von Versöhnung im Judentum ein Grund dafür sei. Denn im christlichen Verständnis gehört zur Versöhnung hauptsächlich die Schuldeinsicht und die Bitte um Vergebung. Beides geschieht regelmäßig an Gedenktagen. Im jüdischen Verständnis gehören dazu aber auch eine Verhaltensänderung und Entschädigung. Beides habe bisher nicht oder in zu geringem Maße stattgefunden. Teil der Verhaltensänderung wäre, die Verbrechen des NS-Regimes ordentlich aufzuarbeiten. Das habe bis jetzt nicht stattgefunden, so Doerfer. Er spricht sogar vom Versagen der deutschen Justiz nach dem Zweiten Weltkrieg und bezieht sich dabei auch auf Südniedersachsen:

O-Ton 2, Achim Doerfer, 23 Sekunden

 „Das gab es hier natürlich wie überall sonst, da hat sich leider keine Region besonders hervorgetan. Und auch hier fehlt nach wie vor auch die Aufarbeitung. Was ja umso schmerzlicher ist, als wir hier richtig intellektuelle Power, mit der Universität Göttingen unter anderem haben, das Thema auch mal anzugehen, sozusagen auch mal lokal vor Ort, Dinge noch zu vertiefen.“

Text

Zu viele Täter*innen seien davon gekommen, resümiert Doerfer. Von circa dreihundert- bis fünfhunderttausend Täter*innen seien nur circa 3.000 verurteilt worden – und das trotz hoher und guter Beweislage. Die anderen konnten unbehelligt leben und haben in einigen Fällen sogar Karriere gemacht. Dass es Widerstand während der NS-Zeit gab, weiß inzwischen jeder. Die „Weiße Rose“ dürfte allen ein Begriff sein. Jedoch gab es auch jüdischen Widerstand, über den nur wenig bekannt ist. Als ein Beispiel dafür führt Doerfer die „Herbert-Braun-Gruppe“ an. Sie führte demnach einen Anschlag auf eine  NS-Propagandaschau durch. Eine Großzahl der Mitglieder wurde dafür zum Tode verurteilt. Jüdischer Widerstand fand auch im Kleineren statt. Wie Doerfer in der Lesung erzählt, weigerte sich seine Großmutter, das „J“ in ihrem Pass zu vermerken. Das „J“ sollte sie als Jüdin erkennbar machen. Auf die Frage, ob er wisse, ob es in Südniedersachsen jüdischen Widerstand gab, sagt Doerfer:

O-Ton 3, Achim Doerfer, 32 Sekunden

„Nein, weiß ich überhaupt nicht. Und das ist ja genau das Traurige: Weil wir es nämlich nicht wissen. Obwohl wir wissen, dass es ihn gegeben haben wird, und zwar, ich bin ziemlich sicher, wenn man mal schauen würde, sowohl in der Form, dass jüdische Bürgerinnen und Bürger aus der Region zum Beispiel nach Frankreich in die Resistance gegangen sind, wie auch in der Form, dass man hier vor Ort kleinere Widerstandsakte im zivilen Ungehorsam, oder im „ich mach das einfach nicht mit, ich lass mich nicht gängeln“ dass es das gegeben hat.“

Text

Die Lesung behandelte auch das Thema der „jüdischen Rache“. Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es nämlich auch jüdische Gruppen, die sich an bewiesenen NS-Täter*innen rächten. Einige der Täter*innen wurden von diesen Gruppen aufgespürt und schließlich getötet. Grund dafür war, dass die Mitglieder dieser Gruppen davon ausgingen, dass die deutsche Justiz die meisten Täter*innen laufen lassen würde. Inzwischen ist bekannt, dass die Befürchtung begründet war. Zudem wollten die Gruppen deutlich machen, dass sie so etwas, wie den Holocaust, nicht ungestraft mit sich machen lassen würden. Über die gesamte Lesung hinweg, wurde das Anliegen von Doerfer deutlich:

O Ton 4, Achim Doerfer, 23 Sekunden

„Ja ich würde mir auch für Göttingen wünschen, dass wir mehr Wahrnehmung jüdischer Selbstwirksamkeit haben. In konkreten Beispielen. Ja es gibt zum Beispiel das Thomas Buergenthal-Haus, das ist schon mal ein ganz guter Anfang. Aber im Anschluss an die Erforschung dessen was hier an Widerstand war, finde ich es wichtig, dann jüdische Selbstwirksamkeit auch herauszustellen, und Juden eben nicht nur als Opfer stattfinden zu lassen.“

[korrektheiten]

Das Justizversagen

Rubikon:»Unser Rechtssystem befindet sich mittlerweile in einem vollkommen desolaten Zustand. http://dlvr.it/Sj8wHq «

[gattsbay-blog]

Angela, es geht nicht mehr,

Du musst gehen Ausgezählt: Angela Merkel (Foto: Collage)

Lars-Broder Keil hatte 2009 in der WELT einen Eintrag zum Honecker-Rücktritt1989 geschrieben. Wenn man ein paar Namen und Daten ändert, paßt alles für den kommenden Monat, entsteht ein Szenario der Hoffnung, in welchem sich eine Neuwahl oder ein Groko-Siechenhaus mit Merkel als Schwarzer Witwe vermeiden ließe:

Von Wolfgang Prabel

„Angela,…

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#2018 #Angela Merkel #CDU Schergen #Deutschland #Justizversagen #Landesverräterin #Merkel muß weg #Politikversagen

[qpress-de]

§💩🇺🇸💰❌ Wie setzt man korrekt ein lupenreines Justizversagen in Szene, sodass es am Ende rechtsstaatlich aussieht und keinen all zu großen Widerspruch erzeugt? Die USA bieten dafür sehr gutes Anschauungsmaterial. Eigentlich sind die Vorwürfe und rechtlichen Fragen, die sich aus der Wahl ergeben, so dramatisch, dass sie einer sofortigen rechtlichen Begutachtung bedürften. Das US-Höchstgericht zeigt den Amerikanern in seiner Unabhängigkeit mustergültig, wie man sich davor drücken kann. §💩🇺🇸💰❌ #USA #Recht #Demokratie #Rechtsstaat #Justiz

[strafakte]

Thomas Fischer: „Der 'Mut', den es erfordert, alle anderen für blöd, sich selbst für einen Helden und die Justiz für einen Haufen Versager 'am Abgrund' zu halten, nähert sich unter dem Dauergeklapper (...) vom juristisch-intellektuellen Niveau (...) eindeutig der Nulllinie.“ https://ift.tt/37ukA3l

#strafakte #strafrecht #strafprozessrecht

[hschellk]

Justizversagen - Ganz normale Neonazis (via @SZ) Wie Staatsanwaltschaften rechte Hassverbrechen verharmlosen und die Opfer alleinlassen https://t.co/aCqogl6VHi

Justizversagen - Ganz normale Neonazis (via @SZ) Wie Staatsanwaltschaften rechte Hassverbrechen verharmlosen und die Opfer alleinlassen https://t.co/aCqogl6VHi

— Holger Schellkopf (@hschellk) January 10, 2019

via Twitter https://twitter.com/hschellk January 10, 2019 at 02:56PM

#IFTTT #Twitter

[taunuswolf]

Unvergessen: Marianne Bachmeier

6. März 1981: Marianne Bachmeier feuert im Gericht sechs Mal auf den Mörder ihrer kleinen Tochter Anna. Warnschuss und blutige Botschaft an eine Justiz, die bereits damals jämmerlich und kläglich versagte. Denn der mehrfach rückfällige Sexualstraftäter hätte bereits 1975 niemals auf freien Fuß kommen dürfen. Sogar nach dem Mord an der kleinen Anna stand eine „Schuldunfähigkeit“ des Angeklagten im Raum. Zuvor hatte ihm die Psychiatrie bereits ein Jahr nach der Einlieferung die Freiheit und ein Urologe mit einer Hormonbehandlung seine alte Gefährlichkeit zurückgegeben. Kann man in einem solchen Fall von Selbstjustiz sprechen? Eigentlich hätten bei ihrem Prozess ganz andere auf der Anklagebank sitzen müssen, nämlich diejenigen, die an der Ermordung der Tochter eine indirekte Mitschuld trugen. Die WELT hat in ihrer Onlineausgabe am 5. März 40 Jahre nach den spektakulären Schüssen an das Schicksal der gebeutelten Mutter erinnert. Nach ihrer Haftentlassung verließ sie Deutschland und kehrte 1996 tödlich erkrankt zurück, wo sie in einem Lübecker Krankenhaus starb. Nicht einmal 25 Jahre Ruhe gönnte man ihr im Land der Täterschützer. Das Grab wurde laut WIKIPEDIA bereits 2014 eingeebnet. Das hat im wahrsten Sinne des Wortes Symbolcharakter. Es gibt in diesem Land eben Opfer erster und zweiter Klasse.    

Quellen: https://www.welt.de/geschichte/article227688813/Selbstjustiz-Marianne-Bachmeier-erschoss-den-Moerder-ihres-Kindes.htmlhttps://de.wikipedia.org/wiki/Marianne_Bachmeier#Leben

#marianne bachmeier #6. März 1981 #Schüsse im gerichtssal #Mord an Anna Bachmeier #justizversagen #sexualstraftäter

[taunuswolf]

Mehr Kehrbesen im Haus machen ein Haus nicht automatisch sauberer Mehr Polizisten machen ein Land nicht automatisch sicherer Mehr Richter machen einen Staat nicht automatisch gerechter

Politische Betrachtungen/Aprhorismen

#innere sicherheit #Sauberkeit #Justizversagen #Polizeiversagen #merkelregime

[taunuswolf]

Ein kaputter Rechtsstaat, der von politischen Seilschaften und Parteien beeinflusst, sich immer mehr in eine bestimmte Ecke bewegt, ist wie ein kranker Baum, der sich in eine Richtung neigt, oder aus Lichtknappheit dorthin wächst. Irgendwann haut ihn ein Sturm um.

Politische Betrachtungen

#merkelregime #kaputter Rechtsstaat #Juristen-Regieme #Justizversagen #Willkür #doppelte Moral #Einseitigkeit #parteiisch

[gattsbay-blog]

Hilferuf junger deutscher Familie

Hilferuf junger deutscher Familie

Verzweifelter Hilferuf! Jetzt ist es passiert!

Polizisten haben meinen Partner abgeholt. Von Zuhause vor den Augen seiner kleinen Vorschulkinder und vor mir, seiner im 8. Monat schwangeren Partnerin. Er soll für 220 Tage ins Gefängnis oder 11.160 Euro zahlen. Diese Summe verlangt das Gericht, weil mein Partner auf seine Rechte bestand.

Wer in der BRD die Einhaltung der Gesetze fordert und auf…

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#2017 #Deutschland #Diebstahl #Hans Christian #Hilferuf #Justizversagen #Merkelland #Staats-Willkür #Verbrecher

[gattsbay-blog]

Der gesellschaftlicher Verfall

Das Platzieren eines Schinkenbrötchens vor einer Moschee ist schlimmer als das sexuelle Belästigen eines 11 jährigen Mädchens

Der Wandel in der Rechtsprechung nimmt immer absurdere Ausmaße an. Auch wenn sich die beiden im folgenden beschriebenen Fälle in Großbritannien abspielten, so muss man aufgrund der Verschränkungen der Rechtssysteme durch die EU und andere internationale Gremien und…

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#Justiz #Justizversagen #Mentalitätswandel #Opportunitäten #Recht #Schaden #Schinkenbrötchen #sexuelle Belästigen #Urteile

[gattsbay-blog]

Freiluftklapse BRD:

[su_heading size=”24″]Bewährung für IS-Propaganda, Freispruch für Mord, Asylbetrug gar nicht strafbar[/su_heading]

Gelogen beim Alter, um in den Genuss von fachkräftebetreuter Unterbringung in Luxuseinrichtungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (MUFL) sowie unter das kaum sanktionierende Jugendstrafrecht zu gelangen? Betrogen bei der Angabe zur Staatsangehörigkeit, um nicht abgeschoben…

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#2019 #Altparteien Schergen #Asylbetrug #Deutschland #Flüchtlinge #Justizversagen #Mekel Gäste #Migranten #Mord #MUFL #Politische Verwahrlosung #Totschlag #Vergewaltigungen

[gattsbay-blog]

„Zentrum für politische Schönheit“

„Zentrum für politische Schönheit“

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Von CANTALOOP | Das „Zentrum für politische Schönheit“ aus Chemnitz macht wieder einmal von sich reden.

Diese selbsternannten „Aktivisten“ und „Menschenretter“ rufen in ihrer neuesten Aktion offen dazu auf, demonstrierende…

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#Antifa #BRD #CDU Schergen #CSU Heuchler #Demokratie 2018 #Denunzieren #Deutschland2018 #Diktatur #Grüne Päderasten #Heuchler #Justizversagen #Linke Pest #Merkel-Land #Philipp Ruch #Politische Verwahrlosung #Verräter #Zensur